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| LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.1992 - L 11 KR 9/91 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Februar 1992 - L 11 KR 9/91 (https://dejure.org/1992,14115)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1992, 2367
Wird zitiert von ...
- BSG, 20.07.1994 - 12 RK 54/93
Künstlersozialabgabe; Bemessung; Materialkosten
Für die Gegenmeinung wird vor allem auf den angeblich eindeutigen Wortlaut verwiesen (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 5. Februar 1992 BB 1992, 2367 = RV 1992, 136; Böckel, KSVG, 2. Auflage, 1988, Seite 43).Der Gesetzgeber ging allerdings selbst beim Erlaß des Änderungsgesetzes davon aus, daß der Wortlaut des Gesetzes eine solche Auslegung ausschließe (LSG a.a.O. BB 1992, 2367, 2368).